+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++
Schwere Angriffe im Osten abgewehrt
Die Ukraine hat in der Region Donezk 55 Angriffe zurückgeschlagen. Kyjiws Bürgermeister Vitali Klitschko macht Präsident Selenskyj Vorwürfe.
Russischer Angriffskrieg auf die Ukraine
Wenig Soldaten, wenig Munition
Die Ukraine steht militärisch unter Druck. Russland setzt seine Angriffe auf zivile Einrichtungen fort – und will auch nicht vor Kliniken Halt machen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++
Angriffe auf Energieinfrastruktur
Präsident Selenskyj fordert nach neuen russischen Raketenangriffen auf Energieanlagen noch mehr Hilfe vom Westen. Russland meldet Geländegewinne.
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Käptn Blaubär
taz-Autor*in
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Barbara Falk
„Vermutlich sind einige Argumente vorgeschobene Gründe“
Der ukrainische Militärexperte Alexander Kowalenko nennt für die Nichtlieferung ganz banal technische Hinderungsgründe:
Taunus lässt sich weder von den für StormShadow und Scalp modifizierten SU24 abschießen, noch von den demnächst gelieferten F-16, ohne dass auch diese entsprechend modifiziert würden.
Die schon vor einem Jahr begonnene Diskussion bezüglich Lieferung von SAAP Gripen (die können Taurus abschießen) ist, warum auch immer, zur Zeit ad acta gelegt, damit auch die Lieferung von Taurus.
war.obozrevatel.co...ugie-variantyi.htm
Warum Scholz dass so nicht sagt, sondern Gründe vorschiebt, darum kann man nur mutmaßen, ein, wie ich finde, sehr guter Grund ist die Vermeidung von Eindeutigkeit in der Kommunikation gegenüber Russland.spaltarsch
@Barbara Falk "ohne dass auch diese entsprechend modifiziert würden"
Dann sollte man entsprechende Modifikation eben vornehmen - ein No-Brainer.
Normalo
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@spaltarsch Dass das auch inhaltlich ein No-Brainer ist, würde ich nicht einfach unterstellen. Dem Vernehmen nach ist Taurus nicht gerade ein einfach unterschnallbares Plug-and-Play-Gerät und auch nochmal ein Stückchen schwerer und breiter als die - im Vergleich zur Standardbewaffnung der ukrainischen Su-24 schon extraschwere und -breite - Storm Shadow. Auch die F-16 könnte bei den Dimensionen von Taurus an Grenzen kommen, die eine zügige Integration verhindern. Ich habe einen ukrainischen Artikel gefunden, nach dem Taurus-Hersteller MDBA von Umrüstzeiten von sechs Monaten für die Su-24 und 1-1,5 Jahren für die F-16 ausging.
Normalo
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@Barbara Falk Ich kann mir vorstellen, dass die Verlagerung der Diskussion auf das Trägersystem zum Einen den Druck auf Schweden erhöhen würde, den Gripen jetzt doch auch wirklich zu liefern (was möglicherweise auch nicht gewollt ist). Zum Anderen wäre, WENN die Schweden das dann tatsächlich tun, Scholz nicht mehr Herr der Entscheidung.
Die Vermeidung der Eindeutigkeit geenüber Russland finde ich in DEM Fall wenig hilfreich. Hätten wir die Möglichkeit, der Ukraine einen wirklich kriegsentscheidenden Vorteil zu verschaffen (was ein- oder zweihundert Taurus beim besten Willen NICHT wären), könnte das "Spielen" mit dieser Entscheidung vielleicht zu einem gesunden Maß an Verunsicherung führen. Aber so sieht das ganze doch aus russischer Sicht nur so aus, dass die ganzen wüsten Drohungen, was man alles als Kriegseitritt einer westlichen Macht betrachten würde, umgekehrt UNS verunsichern.
Barbara Falk
@Normalo "Zum Anderen wäre, WENN die Schweden das dann tatsächlich tun, Scholz nicht mehr Herr der Entscheidung."
Eben, das meine ich mit Eindeutigkeit.
"Wir können leider nicht liefern, weil das Trägersystem fehlt" ist de facto gleichbedeutend mit der Festlegung "Wenn die Schweden Gripen liefern, liefern wir Taurus." Wieso sollte man sowas eindeutig ankündigen? Das hilft nur denen, die das im Falle eines Falles torpedieren wollen, oder sich besser drauf einstellen können.
"Aber so sieht das ganze doch aus russischer Sicht nur so aus, dass die ganzen wüsten Drohungen, was man alles als Kriegseitritt einer westlichen Macht betrachten würde, umgekehrt UNS verunsichern."
Ich bin mir sicher, dass auch die Russen wissen, welche Flugzeuge als Trägersysteme für Taurus infrage kommen und welche nicht. Und auch, dass Scholz schlicht spiegelt, was (auch auf diplomatischen Kanälen) an russischen Drohungen kommt. Das hat aber IMO nichts damit zu tun, welche Entscheidungen er diesbezüglich zu gegebener Zeit tatsächlich fällen wird, sondern dient der systematischen Auflösung der mal wieder lautstark von Russland gezogenen "roten Linie". So wurden in diesem Krieg von den Unterstützerstaten schon zig "rote Linien" der russischen Seite überschritten. Das ist für mich ein klares Muster, auch, dass die Atommächte dabei immer vorausgehen.
Diese intensiven Diskussionen um einzelne Waffensysteme finde ich im übrigen ziemlich sinnbefreit, da wir als Außenstehende bei allem, was die militärische Unterstützung angeht, die meisten relevanten Fakten nicht kennen, die für eine informierte Diskussion nötig wären. Vielleicht wurde die Gripen-Diskussion auf Eis gelegt, weil Schweden wegen der Türkei und Ungarn fast ein Jahr nicht unter den NATO-Schirm gekommen ist? Weil die Ukraine nicht genug Piloten für die Ausbildung entbehren kann? Oder sie wurde gar nicht auf Eis gelegt. Oder, oder oder.Normalo
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@Barbara Falk Dass die Russen nicht wissen, welche Flugzeuge Taurus tragen und abfeuern können, wage ich zu bezweifeln. Ansonsten haben Sie natürlich Recht, dass diese Diskussionen ohne echte Kenntnisse allenfalls sportlichen Wert haben. Nichtsdestotrotz sind mir ein paar heißgeredete Laienköpfe am Ende lieber als eine Bevölkerung und Medienlandschaft, die bei militärischen Themen keine Fragen mehr stellt.
Winnetaz
Scholz hat sich verrannt. Hoffentlich kommt er da wieder raus.
Er hätte von Anfang an sagen können, dass die Bedingungen für eine Taurus-Lieferung Stand jetzt nicht erfüllt sind. Gleichzeitig hätte er sagen können, dass das nicht für ewig gelten muss und dass man ja daran arbeiten kann, die Bedingungen erfüllbar zu machen. Das ist bei der selbständigen Bedienung des Waffensystems ohne operative Hilfe aus Deutschland vielleicht schwierig, aber doch sicher nicht unmöglich. Nichts ist unmöglich, wenn der politischer Wille vorhanden ist.
Farang
"Denn fällt Taurus in Feindeshand, gibt Deutschland damit auch bedrohliches Wissen an Russland preis."
Bei diesem Argument musste ich dann doch ordentlich schmunzeln... - beinahe täglich ließt man von Cyberangriffen auf deutsche Firmen, im Schnitt werden MEHRFACH täglich Drohnen über deutschen Kasernen gesichtet und höchste Führungskreise loggen sich zum vertraulichen Gespräch übers Hotel-WLAN ein wie in Singapur geschehen.
Das alles sind freilich nicht ausschließlich 'die Russen', wenn aber die Angst vor dem Verlust von technischem Know-How tatsächlich ein Beweggrund sein sollte Taurus der Ukraine vorzuenthalten, dann müsste man dringend auch mal an anderen Stellschrauben in der deutschen Geheimhaltung ordentlich drehen - sonst wirkt derlei Argumentation lächerlich.Chris McZott
@Farang In Anbetracht der der vielen Putinfreunde in der Bundeswehr (Nazis /Russlanddeutsche) darf man davon ausgehen, dass Moskau nicht nur rein informativen Zugriff auf die deutschen Streitkräfte hat.
Janix
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Beides:
"Die letzten Tage der Menschheit" von Karl Kraus mal wieder oder überhaupt mal lesen. Das schützt vor Verteufelungen ganzer Völkern. Und natürlich auch keine Ukraine heiligsprechen in allen Punkten.
Und doch solidarisch dem Angriffskrieg Putin-Russlands entgegentreten.Dieses Beides-zusammen kostet nur geringfügig mehr Energie, das lohnt sich.
Monomi
Wer entwickelt eigentlich Waffen, die so kompliziert und "wertvoll" sind, dass sie nicht eingesetzt werden können, weil sie auf gar keinen Fall in Feindeshand fallen dürfen?
Was nutzen solche Waffen ? Denn das Argument, der Gegner (Russland) dürfe auf gar keinen Fall detailliertes Wissen über diese Waffen bekommen, gilt ja auch für den Einsatz von Taurus bei einer denkbaren Verteidigung Deutschlands oder eines NATO -Mitglieds?
Glauben die anderen daran, dass Taurus auch der NATO zur Verfügung stehen würde?
Solche Entscheidungen fallen offenbar in Friedenszeiten ohne einen Gedanken an einen tatsächlichen Krieg. Sondern ausschließlich zur Technologieförderung über den Verteidigungshaushalt. Oder weiß jemand einen anderen, besseren Grund?Nachtsonne
@Monomi "..auf gar keinen Fall in Feindesland fallen dürfen...". Also, wenn die Sytemarchitekten auch nur halbwegs ordentlich gearbeitet haben wird schützenswerte Software kurz vor geplanten Einschlag gelöscht. Einen ungeplanten Absturz kann man über die Beschleunigungssensoren erkennen (analog Airbag im Auto) und löschen. Bei der Hardware bleibt naturgemäß immer etwas übrig. Hier liegt das Geheimnis aber eher im Herstellungsprozess der Komponenten als in ihrer tatsächlichen Verwendung. Das ist für Techniker Grundlagenwissen. Nichtsdestotrotz legt man seine Karten nicht gerne offen aus. Im Falle des Taurus könnte man auch einfach schonmal mit der Integration ins Trägerflugzeug beginnen, die bestimmt 6-12 Monate dauern würde. Dann hätte man im Falle eines Falles die Möglichkeit seine politische Meinung schnell zu ändern und könnte schnell lieferrn. Aber dafür muss man wohl Brite oder Franzose sein.
mdarge
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Hey, lasst es doch einfach, wieder und wieder mit diesem Marschflugkörper zu kommen. Der wird auf den Aufgang des Krieges keinen Einfluss haben. OK, die Ukraine wird ein, zwei wichtige Ziele zerstören, doch die Versorgung der russischen Truppen wird bald von einer neuen Eisenbahn erfolgen, die südlich der Front gebaut wird. Nein, diese Taurus-Diskussion ist einfach nur schädlich. Wenn die Ukraine die Initiative zurückgewinnen soll, reicht etwas Standardmunition, die in ausreichender Menge möglichst schon gestern geliefert wird und vielleicht, vielleicht auch die F16, deren Ankunft sich so lange verzögert hat. Insgesamt würde es reichen, wenn alle dauerhaft ihre Zusagen einhalten, die den Minimalanforderungen der Ukrainer entsprechen.
Carsten S.
@mdarge Man kann natürlich immer warten, bis es zu spät ist.
Wie lange soll die Ukraine eigentlich noch "nicht verlieren" sollen, und um welchen Preis?
Ist es wirklich sinnvoll, das Nichtverlierensollen
maximal auszudehnen?Nachtsonne
@mdarge Der Taurus dient zur Bekämpfung von teuren Zielen die schwer geschützt sind, also zB Bunkeranlagen zur Führung oder logistischen Steuerung. Gerne auch teure Luftfahrzeuge auf Flugfeldern. Für die Beseitigung der Brücke von Kertsch ist der Taurus allerdings denkbar ungeeignet (Quelle: Abgehörtes Gespräch Inspekteur Luftwaffe). Wenn solche Einsätze erfolgreich sind, sind sie ein sehr großer Mosaikstein im Gesamtbild des Krieges. Technologie spart das Blut der eigene Soldaten. Ihr Ansatz entspricht sehr genau dem russischen Ansatz - menschliches Kanonenfutter statt nicht (mehr) verfügbarer Technik.
Janix
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Der Taurus kann faktisch schon aus der Ukraine auf den Kreml fliegen, und das ohne Matthias Rust dabei. Das macht es zum Nachdenk-Punkt.
Ansonsten wäre abgestimmte Munition gerade kurzfristig zentraler, scheint mir.Carsten S.
@Janix Vergessen Sie nicht die russische Logistik.
Die zu stören oder gar zu zerstören kann den Krieg entscheiden.Normalo
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@Carsten S. Fraglich, ob ein- oder zweihundert fliegende Zehnzentner-Bomben DAS auch nur ansatzweise leisten könnten. Auch die Russen haben eine formidable Flugabwehr. Was die durchlässt, kann im Zweifel noch so perfekt neuralgische Punkte erwischen - wenig später rollt der Nachschub wieder.
Davon abgesehen bleibt das Problem des Trägersystems: Die Waffe muss von bestimmten Jagdbombern westlicher Bauart (Tornado, Typhoon, F/A-18, F-15, Gripen) abgeschossen werden, die die Ukraine schlicht nicht besitzt.
Kohlrabi
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Zitat: - "muss eine Pattsituation, besser noch die militärische Überlegenheit der Ukraine geschaffen werden"
In einer solchen Annahme zeigt sich das ganze Elend. Wenn man begründet annimmt, dass sich die russische Seite von ähnlichen Erwägungen leiten lässt.
Es gibt einen Stellungskrieg, faktisch eine "Pattsituation", mit minimalen Verschiebungen. Man könnte jetzt aufhören.
Wenn aber jede dieser Verschiebungen als Beginn einer eigenen Überlegenheit verkauft wird, wenn die jeweilige Gegenseite verteufelt und ein "Siegfrieden" als der einzig mögliche Frieden dargestellt wird, dann bietet man dem "Ukrainekrieg als Fortsetzung des Sophismus" (Schöpfer dieser Wendung unbekannt) bereitwillig weitere Menschenopfer dar.
Wenn denn wirklich die Ukraine wieder in die Offensive käme, dann wird man getreu dieser Logik sagen: Die "Unseren" sind im Vormarsch, jetzt können wir erst recht nicht aufhören.
Aber darauf käme es an, nicht auf das sinnlose Weitermachen, sondern auf das AUFHÖREN. (Interessant, dass dieses deutsche Wort für "beenden" mit dem "Hören", also dem Wahrnehmen zu tun hat.)
mdarge
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@Kohlrabi Dem ist nicht so. Die Ukrainer waren immer verhandlungsbereit - immer. Doch als der Kommandeur der Wagner Gruppe aufbegehrte erklärte Putin unmissverständlich, die Demission von Wolodymyr Selenskyj ist das primäre Ziel Russlands. Alles um Flächengewinne und Demilitarisierung wäre nur Zugabe. Vielleicht wäre Präsident Selenskyj dazu sogar bereit, wenn dies ein Perspektive für die Ukraine ergäbe. Doch bislang wurden stets alle Gebiete annektiert und russifiziert. Demnach ist es keine politische Frage, sondern eine der Existenz.
Monomi
@Kohlrabi Aufhören kann man wohl nicht wegen eines "Patts" sondern erst wenn BEIDE Parteien zur Überzeugung gekommen sind, dass sich das Patt auch in Zukunft nicht mehr zum eigenen Vorteil verändern wird. Und solange hier im Westen ständig darüber geredet wird, dass der Ukraine immer mehr Waffen fehlen und das Defizit an Munition immer größer wird, die Verluste an Soldaten nicht ersetzt werden können - solange wird Putin dabei bleiben, einfach nur den Status quo zu erhalten, denn die Zeit arbeitet für ihn. ... Er wird nicht aufhören.
Alexander Schulz
@Kohlrabi Ich stimme Ihnen vollkommen zu. Und wie die letzte Pattsituation "genutzt" wurde ist ja bekannt.
MIA R.
Interessant dazu die Veröffentlichungen der Vetflechtungen von der Waffenlieferungslobby. Frau STrack- Zimmermann zum Beispiel und andere mit Schaum vor dem Mund.
Mittrrnachtsspitzen vom April in der Mediathek.gyakusou
Wieso gibt Scholz die Taurus-Marschflugkörper nicht einfach ab - an UK, Frankreich usw. und entledigt sich der Probleme? Die haben keine Probleme damit, vergleichbare Systeme an die Ukraine zu liefern.
Mai Wetter
@gyakusou Da bin ich mir nicht so sicher. Die Briten haben in ihren Arsenalen nicht ganz andere Marschflugkörper, die sie liefern könnten, es aber ebenfalls nicht tun. Ebenso die USA.
Stichwort: Tomahawk
Bei den Franzosen weiß ich es nicht.
Ich bin absolut für die Lieferung der Taurus aber ich halte die Positionen von UK und USA in dem Punkt für etwas unehrlich und scheinheilig.
schnarchnase
@gyakusou Scholz profiliert sich halt lieber als "Friedenskanzler.
Derzeit in der Realität:
Alexander Schulz
@schnarchnase Sie tun so als wenn Friedenskanzler ein Schimpfwort wäre - der neue Zeitgeist!?
Kein Land unterstützt die Ukraine so sehr wie Deutschland unter Kanzler Scholz, trotzdem wäre es natürlich naiv davon auszugehen, dass sich der Frieden militärisch gewonnen werden kann.
Ob auf Grund dieser (eigentlich selbstverständlichen) Erkenntnis jemand defamiert werden sollte?Carsten S.
@Alexander Schulz Appeasement-Kanzler wäre passender...
Alexander Schulz
@Carsten S. Ich möchte Ihnen nicht zu nahe treten, aber wissen Sie was Appeasement bedeutet? Deutschland unterstützt unter Kanzler Scholz das Land effektiv so viel wie kein anderes europäisches Land es tut (und ist auch in Bezug auf BIP im oberen Bereich). Seit dem Korea Krieg hat kein angegriffenes Land Unterstützung in einem solchen Volumen erhalten. Ja, Scholz hat kein Interesse an einer Eskalation (übrigens Biden auch nicht) - sie dürften nicht vergessen, dass 99,6 Prozent der Weltbevölkerung keine Urkainer sind. Es darf also nicht nur darum gehen was die Ukraine fordert für einen "Sieg".
Das Scholz keine "alles oder nichts" Strategie vertritt, sollte doch eigentlich logisch sein!
Vielleicht werden Sie später nochmal dafür dankbar sein, dass wir einen besonnen Kanzler haben.schnarchnase
@Alexander Schulz "Friedenskanzler" in Anführungszeichen da seine Strategie Putin ermutigt und einen Krieg gegen die NATO wahrscheinlicher macht. Durch seine Verschleppung von Waffenleiferungen und seine Kommunikation schadet er der Ukriane:
Christoph Saeftel
@Alexander Schulz Der einzige, der Olaf Chamberlain Scholz dankbar ist, ist Putin
Tino Winkler
Klar behalten wir den Taurus, wenn Russland die Ukraine eingenommen hat und sich an Moldawien oder Polen auskotzt haben wir wenigstens noch Taurus um uns zu verteidigen, Scholz weiß was er tut.
schnarchnase
@Tino Winkler Achja? Warum hat Deutschland dann kein Nachfolgesystem in Arbeit wie Frankreich und Großbritannien? Warum wird die Produktion nicht hochgefahren wie dort?
Chris McZott
@Tino Winkler Wenn Russland Westeuropa angreift, wären die Deutschen die ersten die kapitulieren. Diese Waffensysteme würden "wir" eh niemals einsetzen. Wahrscheinlich den Deutschen auch die Expertise dafür fehlen.
Die Ukraine hat die größte und kampfstärkste Armee Europas. Zu ihren Leistungen wäre die Bundeswehr niemals fähig (oder auch nur willens!). Warum also nicht bereits dort den russischen Imperialismus stoppen?
Monomi
@Tino Winkler Auch dann kann er ihn nicht einsetzen - denn Taurus darf ja nicht in Russische Hände fallen....
Und sobald sich putin "an Polen auskotzt" muss er noch ganz anders begründen, warum er NATO-Mitglied Polen nicht mit Taurus verteidigt....Janix
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@Tino Winkler Vorwärtsverteidigung sagt Ihnen nichts, oder? Oder Solidarität?
testen
Es gibt nur zwei sinnvolle Möglichkeiten. Entweder gar nichts liefern und auf einen schnellen Sieg Putins hoffen oder alles liefern was geht und auf einen militärischen Erfolg der Ukraine hoffen.
Wenn der Krieg noch lange dauert sieht es in der Ukraine so aus wie im Gaza-Streifen. Irgendwann machen sich dann die verbliebenen Ukrainer auf in den Westen weil es in der Ukraine schlicht nicht mehr erträglich ist.
Scholz ist als Regierungschef mitsamt der Ampel eine einzige Katastrophe.
Monomi
@testen Wenn die Ampel "eine Katastrophe" ist, dann weil Scholz den Kanzlerjob nicht kann. Er müsste vor allem Lindner einhegen. Aber das traut er sich nicht, er weiß wohl nicht wie.
Und die anderen Probleme "der Ampel" sind wohl eher Probleme mit der Qualität der Beamten in der Führungsebene der Ministerien, weniger mit den MinisterInnen...Janix
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@testen Ihre persönliche Meinung, scheint mir.
Ich bin auch hier froh, dass kein Steinmeier, keine Merkel, kein Merz mit dem jeweiligen Ansatz hier versagt.
Ja, opportunistisch könnte man auf Ihre Gleichung kommen, wenn man die Abnutzung auch der putinrussischen Seite nicht einbezieht.
Wir sollten uns schon aus Präzedenzfallgründen auf die Stärkung der Ukraine machen. Status Quo 2014 wäre ein halbwegs stabiler Frieden, dazu müsste Putin erst gebracht werden.
Ich fände 2012 persönlich überzeugender, doch nehmen wir den Spatzen.
Danach bekommt Ukraine Sicherheitsabstände und Russland Russisch als zweite Sprache in manchen Gebieten.Alexander Schulz
@Janix "Wir sollten uns schon aus Präzedenzfallgründen auf die Stärkung der Ukraine machen. Status Quo 2014 wäre ein halbwegs stabiler Frieden, dazu müsste Putin erst gebracht werden."
Das wäre inzwischen schon ein Wunder - dafür hat Putin zuviel investiert. Das wäre vermutlich nur in den ersten Kriegswochen noch möglich gewesen oder vielleicht mit einigen Abstrichen nach der erfolgreichen Charkiw Offensive.
Ich halte oben erwähntes Szenario für unrealistisch oder nur für einen immens hohen Preis zu erreichen.
Wünschenswert wäre es aber natürlich.
Die Hauptsache muss sein, dass Putin nicht gewinnt. Wenn es auch in Zukunft eine Ukraine gibt, die noch die Kontrolle über den Großteil ihres Gebietes hat, wäre das ein großer Erfolg.
vieldenker
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Ob Scholz sich nächste Woche noch an sein Basta von heute erinnern kann? Ist wahrscheinlich auch egal.
MIA R.
Hoffentlich bleibt er dabei.
Nur aus diesem Grund hoffe ich, die Ampel bleibt bestehen!Rudi Hamm
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Der Kanzler hat gesprochen, gebt endlich Ruhe.
Ich kann dieses Gezerre um Taurus nicht mehr ertragen. Die offizielle Einstellung der Ampel dazu ist "NEIN", warum fragt man dann täglich nach.Carsten S.
@Rudi Hamm Dabei stand die SPD mal für "mehr Demokratie wagen..."
Monomi
@Rudi Hamm Weil es nicht die "offizielle Einstellung der Ampel" ist, sondern nur die von Scholz.
Schalamow
"Sollen Verhandlungen zwischen Aggressor und angegriffenem Land irgendwann zustande kommen, um Tod, Vertreibung und Zerstörung zu beenden, muss eine Pattsituation, besser noch die militärische Überlegenheit der Ukraine geschaffen werden. Auf andere Strategien wird der russische Machthaber Putin kaum reagieren."
Exakt! Präzise zusammengefasst, was der eigentliche Knackpunkt ist.
Lawrow hat ja erst vor wenigen Tagen noch mal deutlich gemacht, wie es um die vermeintliche Verhandlungsbereitschaft von Putins Regime bestellt ist: "Unklar sei höchstens die Zukunft der Westukraine, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow mehreren russischen Staatssendern am Freitag. Ansonsten werde es eine Ukraine geben, »die wahrhaft russisch ist, die Teil der russischen Welt sein will, die Russisch sprechen will und ihre Kinder erzieht«. Etwas anderes stehe gar nicht zur Debatte." www.spiegel.de/aus...-a9e8-3bfae135172b
Leider ist zu befürchten, dass selbst solche unmissvertändlichen Äußerungen nichts an den diesbezüglichen Illusionen der SPD ändern wird. Dort gibt ja der große Friedensforscher Rolf Mützenich den Ton an.
Martin Rees
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Wir gehen davon aus, dass es hier wenig Widerspruch zum "Statement Breuer" gab.*
/
„Die Kinnladen einiger Abgeordneter klappten herunter“
In einem Referat von 20 Minuten habe der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, über die wesentlichen Taurus-Fakten informiert, auch „über besondere Risiken einer Lieferung“ für die deutschen Sicherheitsinteressen. T-Online zitiert „eine mit dem Vorgang vertraute Person“. Die habe berichtet, wie „die Kinnladen einiger Abgeordneter herunterklappten“. Nach dem Vortrag habe „Stille im Raum“ geherrscht. Selbst „diejenigen, die sonst Forderungen stellen, hatten keine Fragen mehr“.
/
www.berliner-zeitu...rdneten-li.2196937
/*
www.abendblatt.de/...nen-Vollknall.htmlSonnenhaus
@Martin Rees und was ist es nun, das Geheime was den Abgeordneten die Kinnlade herunterfallen läßt? So hält man die Diskussion am laufen, ohne klare Informationen zu liefern. Das scheint mehr Anreiztretegie zum Medienkonsum zu sein, als politischer Journalismus.
Encantado
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@Sonnenhaus "Und was ist es nun, das Geheime was den Abgeordneten die Kinnlade herunterfallen läßt?"
Je nun, eben das: geheim.Tanz in den Mai
@Sonnenhaus Das sowieso. Ist aber lange kein Geheimnis mehr, was dahinter stecke, oder besser gesagt stecken soll. Angeblich hunderte Flugkörper aber nur zwei höchstraffinierte Zielanlagen, oder wie man das nennen soll. Wobei die Kinnlade von Strack-Zimmermann überraschend schnell wieder eingerastet scheint. Und offenbar nicht nur ihre, warum sonst jetzt ist dieser neue Aufguss. Bis auf die Zünder an sich identische Waffen zu dem, was die Briten und Franzosen längst lieferten - und zwar in relativ geringer Stückzahl - doch beeindruckend, dass die dazu offenbar keine Supercomputer anhängen müssen, um sowas fliegen zu lassen. Die Vermutung liegt nahe, in Deutschland bräuchte es ein ganzes Rechenzentrum, um einen Panzer feuern zu lassen: Sorry, wir sind einfach zu perfekt. Und keiner hat bekanntlich dickere Bandbreiten. ;) An sich schöne Ausrede, um sich aus Kriegen herauszuhalten. Nur dort wo sie keine Wahl mehr haben, hilft es halt wenig. Dabei sollte man es jetzt wirklich mal belassen, aber die Dauerschleife zeigt ja dass man selber hadert.
Nafets Rehcsif
"Dies sind Schutzmechanismen, die einen Diktator in die Enge treiben."
Jaja, den Irren mit seinen 5.000 Atombomben, den muss man doch in die Enge treiben1!11
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Ausgezeichnet! Und das sehen auch die Jurys sowie das Publikum so. Der Sieger des 68. Eurovision Song Contests ist Nemo aus der Schweiz mit „The Code“.
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Taurus-Debatte, Klappe die nächste: Gefangen in der Dauerschleife
Die Forderungen, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, reißen nicht ab. Doch diesmal will Kanzler Scholz fest beim Nein bleiben.
Diesmal will er hart bleiben: Olaf Scholz sagt Nein zur Taurus-Lieferung an die Ukraine Foto: Georg Wendt/dpa
Da ist sie wieder – die Taurus-Debatte. Nachdem die USA offenbar heimlich bereits mehrere ATAMCS-Raketen, also Geschosse mit großer Reichweite, an die Ukraine geschickt haben, wird Kanzler Olaf Scholz in Sachen Waffenlieferung an seinen viel beschworenen Gleichklang mit den USA erinnert. Schließlich sind die USA doch der wichtigste Partner im Bund der Verbündeten für die Ukraine. So war es zumindest bisher. Doch dieses Mal will Scholz hart bleiben: Es bleibt bei seinem Nein zum Marschflugkörper Taurus.
In der Diskussion drehen sich Militärstrateg:innen, politische Opposition und Akteur:innen aus der Ampel schlicht im Kreis. Scholz warnt vor einer unmittelbaren Kriegsbeteiligung Deutschlands, wenn Taurus in der Ukraine eingesetzt wird, davor, dass die Bomben in Russland landen könnten, und beharrt darauf, dass deutsche Soldat:innen die Hightechrakete steuern müssten. Die Scholz’sche Argumentationslinie hat sich nicht verändert. Vermutlich sind einige Argumente vorgeschobene Gründe, vielleicht gibt es auch schlicht keine modifizierte Exportvariante des modernen Waffensystems. Denn fällt Taurus in Feindeshand, gibt Deutschland damit auch bedrohliches Wissen an Russland preis.
Fakt ist aber: Sollen Verhandlungen zwischen Aggressor und angegriffenem Land irgendwann zustande kommen, um Tod, Vertreibung und Zerstörung zu beenden, muss eine Pattsituation, besser noch die militärische Überlegenheit der Ukraine geschaffen werden. Auf andere Strategien wird der russische Machthaber Putin kaum reagieren. Zusätzlich zu Waffen und Geld braucht es starke Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes bereits in Kriegszeiten sowie bei den Vorbereitungen für einen EU-Beitritt der Ukraine. Dies sind Schutzmechanismen, die einen Diktator in die Enge treiben.
Taurus ist ein Nebenschauplatz. Es ist müßig, sich an Scholz’ Abwehrhaltung abzuarbeiten. Politischer Druck ist nötig, damit die bereits zugesagten Militärhilfen tatsächlich geliefert werden – und Deutschland seinen internationalen Einfluss geltend macht.
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Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Kommentar von
Tanja Tricarico
Ressort ausland
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