Nach mutmaßlichem Gegenschlag Israels: Appell zur Deeskalation

Die Bundesregierung ruft alle Seiten zur Mäßigung auf. Die Lufthansa streicht bis Samstagmorgen vorsorglich Flüge nach Israel und in den Nordirak.

Antiisraelische Demonstration in Teheran am 19. April 2024 Foto: Majid Asgaripour/Wana News Agency/reuters

BERLIN afp/dpa/rtr/taz | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den Berichten über einen mutmaßlichen israelischen Angriff im Iran alle Seiten zur Zurückhaltung aufgerufen. „Wir rufen alle auf, weiter zur Deeskalation in der Zukunft beizutragen“, sagte Scholz am Rande einer SPD-Veranstaltung am Freitag auf der Insel Norderney. „Deeskalation bleibt das Gebot der nächsten Zeit.“ Deutschland werde mit allen Freunden und Verbündeten reden, um „gemeinsam mit ihnen in diese Richtung“ zu wirken.

In der Nacht zum Freitag hatten nach Berichten iranischer Staatsmedien drei Explosionen die Region Isfahan im Iran erschüttert. Übereinstimmenden US-Medienberichten zufolge soll es sich um einen Angriff Israels handeln. Als Reaktion auf die iranischen Luftangriffe vom vergangenen Wochenende habe Israel eine Militäroperation durchgeführt, meldeten die Sender ABC News, MSNBC und Fox News und andere Medien unter Berufung auf US-Regierungsvertreter. Das Pentagon bestätigte die Berichte zunächst nicht. Israel hat sich bisher nicht zu dem Angriff bekannt.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte in Berlin, die Bundesregierung habe die Berichte zur Kenntnis genommen. „Wir müssen unbedingt einen Flächenbrand in der Region verhindern“, betonte er. Dieser Appell zur Deeskalation und Mäßigung richte sich „an alle Seiten“. Ansonsten sprach Hebestreit von einer „undurchsichtigen Informationslage“.

CDU-Chef Friedrich Merz hält israelische Angriffe gegen den Iran auch auf dessen Staatsgebiet für legitim. „Das Selbstverteidigungsrecht Israels endet nicht an seinen Staatsgrenzen. Wenn die Bedrohung von außerhalb kommt, hat Israel das Recht, sich gegen diese Bedrohung zur Wehr zu setzen“, sagte Merz der dpa am Rande des Ludwig-Erhard-Gipfels in Gmund am Tegernsee.

Irakischer Luftraum wird umflogen

„Der Iran hat es ausschließlich und allein in der Hand, ob sich dieser Konflikt ausweitet oder nicht“, betonte Merz. Die Eskalationsdominanz liegt allein beim Mullah-Regime in Iran.“ Die Unionsfraktion werde das Thema in der kommenden Woche im Bundestag erneut im Plenum auf die Tagesordnung setzen, kündigte er an. Deutschland müsse „jetzt klarer werden gegenüber dem Iran und gegenüber diesem Mullah-Regime.“

Die Lufthansa hat vorsorglich bis Samstagmorgen alle Flüge nach Tel Aviv in Israel und Erbil im Irak gestrichen. Während dieser Zeit werde der irakische Luftraum umflogen, teilt die deutsche Fluggesellschaft mit. Bei der Beurteilung der Sicherheitslage verlasse sich die Lufthansa nicht auf Einschätzungen von Regierungen, sondern treffe eigene Entscheidungen. „Die Sicherheit der Passagiere und der Crews hat immer Priorität.“