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Inge Koschmidder
Ein deprimierender Kommentar. Es steht darin nicht weniger, als dass in Berlin eine ideologisch motivierte Sachpolitik ohnehin nie funktioniert und von daher egal ist, ob Sozialdemokraten menschen- oder finanzwirtschaftsnah regieren wollen. Zudem steht darin, dass Demokratie ohnehin überbewertet wird. Berlin ist aufgrund seiner Miefigkeit sowieso verloren. Menschen mit politischen Visionen haben in Berlin quasi nicht alle Tassen im Schrank. Letztlich ist es egal, wer den Kram verwaltet, solange sich die Verwalter einigermaßen verstehen.
Wenn die leitenden Redakteure eine derartige Grundhaltung zur Politik an den Tag legen, braucht man sich über die Ablehnung in viel zu großen Teilen der Bevölkerung nicht zu wundern. Da zeigt also ein politisch verantwortlicher Mensch Chupze, indem er auf etwas verzichtet, nachdem die Menschen ihm endgültig das Vertrauen entzogen haben. Und es wird ein von Logik strotzendes Selbstverständnis dafür aufgebracht, dass Parteipolitik mit vermeintlicher Weitsicht über Gesellschaftspolitik steht. Das ist also das Politikverständnis 2023.
Mal ganz davon abgesehen, dass eine Juniorpartnerschaft der SPD unter der Union insbesondere die SPD verzwergt und nicht etwa rettet. Das sollte ein Historiker mit Blick auf die bundesdeutsche Politik der 16 Merkeljahre verstanden haben. Profiteure werden in diesem Fall die Grünen sein. Oder eine komplett, also auch ideologisch neu aufgestellte Berliner SPD unter Kühnert – was vermutlich der parteipolitische Plan hinter dieser ganzen Nummer sein dürfte. Sicher sollte sein: Giffey hat fertig. Noch einmal Senatorin vielleicht - und tschüss. Ein weiterer Mensch in der Endlosschlange postengeiler Politiker ohne Eigenschaften, der nicht vermisst werden wird, wenn er endlich weg ist.
zum BeitragInge Koschmidder
Dass vermeintliche Sozialdemokraten mit der Union größere Schnittmengen sehen als mit Grünen und Linken, spricht Bände. Sie treten damit freiwillig zu ihrer eigenen bisherigen Politik in Opposition. Aber den Vogel schießen sie erst mit der Aussage ab, dass man sich auf die Grünen nicht verlassen kann, während sie selbst die Fronten wechseln. Diese Umdrehung der Tatsachen haben ja beinahe schon trumpsche Züge.
zum BeitragInge Koschmidder
[Re]: Bezeichnend. Eine Woche später noch die gleichen beiden Einträge ohne einen weiteren. Dass das Springer-Universum keine Lust hat, über die Polizei kritisch zu berichten, ist kein Wunder. Aber auch beim Spiegel: null komma nichts dazu bei der Suche "Hamburg Polizei". Nicht mal ne knappe Meldung...Die Sache kann nicht allen Redaktionen verborgen geblieben sein.
zum BeitragInge Koschmidder
Entschuldigung, aber ich kann beim besten Willen keine Zwickmühle erkennen, in der sich die Grünen befinden würden.
zum BeitragDas Bild ist doch kristallklar: Entweder sie geben ihre Positionen auf, wozu sie nicht nur die FDP, sondern vor allem Frau Giffey zwingen. Spätestens jetzt sollten sie wissen, wie diese Basta-Frau mit ihren famosen 21,4 Prozent tickt.
Oder sie stellen in fünf Jahren den/die Regierende(n) Bürgermeister(in), nachdem sie zu einer giffeyesken Deutschland-Koalition in knallharte Opposition getreten sind.
Eine Zwickmühle in Sachen Prestige wäre es vielleicht gewesen, wenn sie auch als stärkste Fraktion in die Opposition hätten gehen müssen, weil Giffey das "absurde Theater" dann unter Garantie auch abgezogen hätte.
Wollen die Grünen nach dieser Nummer ernsthaft mit Giffey regieren? Klassische Machtpolitikerin, wie sich bereits am Wahlabend mit ihrem Abwatschen des Volksentscheids gezeigt hat. Demokratie ist für sie ganz okay, solange das Ergebnis passt.