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Dream Team
[Re]: Niemand verhindert Neubau. Aber Neubau allein ist keine Lösung, um die noch halbwegs bezahlbaren Bestandsmieten zu schützen. Die durchschnittliche Bestandsmiete liegt bei etwas mehr als 7 Euro/qm. Die Angebotsmieten für neu gebaute Wohnungen sind doppelt so hoch. Das Problem: Die Wohnungskonzerne erhöhen möglichst schnell die Bestandsmieten. Und für dieses Problem gibt es leider nur eine Lösung: Die Vergesellschaftung, für die in Berlin eine klare Mehrheit der Bevölkerung gestimmt hat. Es ist ein Skandal dass diese Wahl von der aktuellen Regierung missachtet wird. Und es ist gut, dass die Grünen sich als demokratische Partei dieser Wahl erneut angeschlossen.
zum BeitragDream Team
[Re]: Frage ich mich auch. Die Namen sind aber zumindest im Firmenverzeichnis Northdata zu lesen, das im Artikel verlinkt ist.
zum BeitragDream Team
[Re]: Warum so defätistisch und hoffnungslos? Natürlich können wir was dagegen tun, und jetzt ist die Zeit um aktiv zu werden!
zum BeitragDream Team
[Re]: Die AfD mit Höcke an der Spitze bekämpft seit Jahren unsere demokratischen Institutionen und ist kein ehrlicher Spielpartner. Sollte die AfD also jemals das Spiel machen (um in deinem Bild zu bleiben), dann werden die Karten nicht mehr neu gemischt, sondern dann wird das Spiel autoritär beendet. Die AfD ist keine demokratische Partei, sie ist der parlamentarische Arm einer rechtsextremen Bewegung, die den demokratischen Rechtsstaat durch einen autoritären Unrechtsstaat ersetzen möchte.
zum BeitragUnd jetzt überleg Dir gerne nochmal, mit wem du dein Kartenspiel spielen möchtest. Und wie du mit Leuten umgehst, die in dem Moment, in dem sie ein Spiel gewonnen haben, nicht mehr weiterspielen, sondern das Spiel kaputt machen.
Dream Team
[Re]: Das Geld für neue E-Busse kommt aus dem gleichen Topf wie bisher das Geld für neue Dieselstinker. Es werden ja nicht von heut auf morgen die laufenden Busse komplett durch neue E-Busse ersetzt. Hier geht es nur um die Neuwagen.
zum BeitragDas Geld für den Betrieb kommt aus dem Topf für den Betrieb wie schon bisher. Hier winken sogar noch finanzielle Vorteile wenn mans richtig macht. Strom ist absehbar billiger als Diesel. Mal ganz abgesehen davon dass die globale Erhitzung alle Gesellschaften teuer zu stehen kommt wenn hier nicht schnell gehandelt wird.
Dream Team
Merkwürdiger Kommentar. Ich dachte immer das ist das Format, mit dem Autor*innen Stellung beziehen können? Dieses einerseits-andererseits bei einem Thema, das offensichtlich schwere Schlagseite hat hin zu sehr problematischen Punkten verwunderlich.
zum Beitrag- Kein Wort davon, dass die Kosten für das Programm gestiegen sind und die Millionen, die hier mehr ausgegeben werden müssen, dann woanders im Etat fehlen.
- Ein positiver Bezug zum nationalistischen Sommermärchen? Bitte die Überschrift direkt schwarz-rot-gold einfärben. Und bei den Spielen der 'Mannschaft' hängt ihr dann die Fahnen aus dem Bürofenster?
- Die Einschätzung, dass Fußballfans teure Aktionen für und mit der Verwertungsmaschinerie UEFA uneingeschränkt gut finden scheint mir mit Blick auf aktuelle Fanproteste gegen den Einstieg von Finanzinvestoren bei der DFL und eine oft auch kritische Haltung von Fans gegenüber der UEFA eher fragwürdig.
Dream Team
[Re]: Eine Klage von Compact gegen die Einstellung des Vertriebs durch zwei Vertriebsunternehmen wird vermutlich in erster Instanz abgewiesen. Ihr Hinweis auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts geht in die falsche Richtung, weil im hier vorliegenden Fall von den Vertriebsunternehmen keinerlei Druck auf Zeitschriftenverkäufer ausgeübt wurde, wie das im historischen Beispiel der Fall ist. Also: Keine Angst vorm Bundesverfassungsgericht, Nazi-Magazine überall aus dem Programm nehmen.
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[Re]: Dein Name ist "Facts", aber du lieferst nur Behauptungen ohne Belege. Woher kommen diese Zahlen und die abstruse Idee dass für mehr regenerative Energie mehr fossile gebraucht werden? Umgekehrt ists richtig: Je mehr regenerative Energie, desto weniger fossile.
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Warum sollte das Heizkostenproblem das Mietenproblem "ablösen", wie Schenker laut Zitat meint? Das kommt sicher noch obendrauf, aber die Mieten sind ja dadurch nicht bezahlbarer geworden oder sogar gesunken. Oder habe ich da was verpasst? Es wäre fatal das gegeneinander zu setzen. Umgekehrt wird ja ein Schuh draus: Auch die oft kaum mehr bezahlbaren Mieten sind Schuld daran, dass die Leute keine Reserven haben, um die Ausnahmenebenkosten zu zahlen. Vonovia hat zum Beispiel in den letzten Jahren Milliardengewinne eingefahren. Ein guter Teil davon stammt aus überteuerten Mieten. Was wäre, wenn diese Überteuerung nicht wäre? Dann bräuchte es womöglich auch keinen Hilfsfonds, um Mieter*innen vor der Kälte zu retten. Nichts gegen diesen Hilfsfonds, der muss kommen. Ist aber leider auch ein Beispiel, wie Gewinne privatisiert und Kosten sozialisiert werden. Über die Mieten und ihr Nebenkostengeschäftsmodell wirtschaftet Vonovia das Geld der Mieter*innen in die Taschen der Shareholder. Mieter*innen, denen deshalb nix zum Leben bleibt, werden vielleicht durch einen Hilfsfonds gerettet. Den zahlt aber nicht Vonovia, sondern der Staat. Ein Ausweg aus dieser Ungerechtigkeit ist längst vorgezeichnet, demokratisch entschieden und von einer vom Berliner Senat eingesetzten Expert*innenrunde für gut und machbar befunden: Mietshäuser vergesellschaften.
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Die Seite Againsters.com gibt es nicht oder nicht mehr in der Form. Also keine KI, kein Impressum, nur eine Testseite. Gibt es noch andere Belege als die Adresse der Seite? Screenshot or it didn't happen.
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Dass E-Autos erst nach 90.000 km oder 45.000 km Fahrleistung einen besseren ökologischen Fußabdruck haben als Verbrenner, zeigt doch eigentlich nur, wie krass umweltschädlich auch E-Autos sind. Im Artikel wird es am Ende etwas angedeutet: Weder E-Auto noch E-Fuels werden die massiven Probleme lösen, die Autoverkehr und Autoproduktion verursacht. Es braucht eine Verkehrswende, die konsequent für eine schnelle Verkleinerung dieser schädlichen Autoflotten sorgt.
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[Re]: Na klar, der Markt wirds schon richten!
Davon ab scheint dir die Erhaltung der Häuser auch nicht so am Herzen zu liegen. Denn wenn die Eigentümer die Häuser verfallen lassen ('Schrottimmobilien'), kommt irgendwann der Abriss. Neubauwohnungen sind übrigens auch dann teurer als Bestandswohnungen wenn die Landeseigenen bauen.
Ihre Argumente und Annahmen sprechen also eher für als gegen die Enteignung großer Wohnungskonzerne.
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[Re]: Indexmieten sind aus mehreren Gründen sehr schlecht:
1. Erhöhungen von krass überteuerten Mieten - nur mit Indexmiete möglich: Vermieter vereinbaren meist nur dann eine Indexmiete, wenn die Miete schon höher als die ortsübliche Vergleichsmiete ist. Denn bei einer regulären Miete sind Mieterhöhungen so lange ausgeschlossen bis der Mietspiegel die überteuerte Neuvermietungsmiete 'eingeholt' hat. Das kann aber viele Jahre dauern. Eine Indexmiete dagegen kann von einem überteuerten Niveau weiter gesteigert werden.
2. Indexmiete bricht Kappungsgrenze: Kappungsgrenze heißt: Die Miete darf normalerweise innerhalb von drei Jahren nicht mehr als 15 Prozent gesteigert werden. Für eine Indexmiete gilt das nicht. Es kann also zu explosionsartigen Mietsteigerungen kommen - was wir aktuell ja bei Heimstaden auch sehen. Die Löhne sind übrigens anders als Indexmieten nicht fest an den Index gebunden. Der Index für die Lebenshaltungskosten ist lediglich ein Argument, das die Gewerkschaften im Arbeitskampf anführen. Die aktuelle Wohnungskrise wird genau dadurch noch verschärft: Der Vermieter erhöht die Miete plötzlich um 20 Prozent, der Lohn steigt aber bei weitem nicht im gleichen Maß, und wenn überhaupt, dann erst deutlich später. Dadurch entsteht eine krasse Lücke.
Indexmiete heißt also krasse Profitmaximierung. Vermieter nutzen sie, wenn sie anders die Miete nicht mehr erhöhen können. Während Vermieter sich damit gegen Preissteigerungen absichern können, sind die Mieter die Gelackmeierten. Wir Mieter tragen damit das gesamte Invesitionsrisiko und sämtliche Finanzierungskosten für die Wohnungseigentümer. Das ist absolut ungerecht. Es führt zu einer Umverteilung von unten nach oben. Deshalb müssen Indexmieten abgeschafft und große Wohnungsunternehmen enteignet werden.
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[Re]: Wenn Sie irgendwas als "kompletten Schwachsinn" bezeichnen müssen Sie schon auch Gründe nennen. Sonst bleibt Ihr Einwurf ja selbst nur - "kompletter Schwachsinn" ;)
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[Re]: Danke fürs Ausgraben dieses Zitats. Ich habe mich schon gefragt wie die Geschichte dieses Begriffs aussieht wenn man das mal etwas weiter öffnet. Wie vermutet eher nicht so gut.
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[Re]: Ich denke die Kritik, dass sich die etablierten Parteien mit diesem Gesetz ihre Pfründe sichern wollen, geht in die falsche Richtung. Dazu hätte es kein Gesetz gebraucht. Denn auch wenn der AfD-Stiftung Gelder ausgezahlt werden, verringert das nach den geltenden nicht-gesetzlichen Regelungen nicht automatisch den Betrag für die anderen Stiftungen. Bei dem Gesetz geht es darum, Geldströme an Nazis zu blockieren. Und die Regierungsparteien haben sehr lange gebraucht, um das endlich umzusetzen. Denn es ist ja im Gegenteil so, dass die Regierungsparteien dieses längst überfällige Gesetz immer wieder auf die lange Bank geschoben haben, und damit riskiert haben, dass die AfD-Stiftung mit Millionen Geldern versorgt wird.
zum BeitragIhre Position, dass die Stiftungsfinanzierung komplett abgeschafft gehört, respektiere ich. Wichtig ist aber erstmal, dass die AfD-Stiftung nicht schon bald mit viel Geld uns allen das Leben schwer macht.
Dream Team
[Re]: Warum können Sie dann nicht widersprechen?
zum BeitragUnd warum ist es ein "Missbrauch der legislativen Rechte"? Es ist ja im Gegenteil sogar ein Gesetz, das von einer maximal breiten Basis des Parlaments getragen wird, und zwar auf Basis eines ganz üblichen Gesetzgebungsvorgangs. Es ist auch kein wirklich umstrittenes Gesetz, denn es war lang überfällig und vom Bundesverfassungsgericht gefordert, dass die Sache gesetzlich geregelt wird. Andernfalls hätte die AfD-Stiftung Anspruch auf Millionengelder geltend machen können. Und eben deshalb gab es eine breite parlamentarische Mehrheit.
Dream Team
[Re]: Ich teile diese Einschätzung und wundere mich ziemlich über all die Kommentare, die hier lauthals meinen, dass das Gesetz von den Parteien nur eigennützig erlassen wurde, aber keinen Vorschlag machen, wie man anderweitig dafür sorgen könnte, dass die AfD-Stiftung nicht an diese Gelder kommt.
zum BeitragEs ist ja okay gegen das aktuelle Modell der Stiftungsfinanzierung zu sein, aber bei diesem Gesetz ging es doch einfach erstmal darum, eine Finanzierung der AfD-Stiftung durch Millionengelder zu unterbinden. Das muss man trennen. Deshalb danke für diese Einschätzung.
Dream Team
Bin etwas sprachlos. Ist das Satire? "Sprachpolizist*innen", "Altparteien", und dann eine Argumentation, die quasi identisch ist mit der Kritik der AfD an diesem Gesetz. Und jetzt bitte nicht sagen dass gute Argumente nicht falsch sind wenn sie von Nazis verwendet werden.
zum BeitragDieses Gesetz ist in allerletzter Minute ein absolut notwendiges Instrument im Kampf gegen den Faschismus auf allen Ebenen politischer Bildung. Was passiert sobald die AfD-Stiftung einen zweistelligen Millionenbetrag bekommt? Hallo Kulturkampf von rechts auf Speed, mit einer explodierenden Anzahl von Vogelschiss-Vorträgen, Geschichtsklitterung, Rekrutierungsarbeit in den vorpolitischen Räumen in allen Bildungsinstitutionen. Ich finde es sehr enttäuschend dass der Kommentar zum Gesetz hier so oberflächlich bleibt, und dann auch noch mit einem 'Sprachpolizei'-Argument einsteigt, wie um Kritik von vornherein wegwischen zu wollen. Und die Lesart, dass die etablierten Parteien sich mit dem Gesetz vor Neulingen schützen möchten, ist ebenso AfD-Altparteien-Rhetorik. Echt jetzt?
TATÜTATA
Dream Team
Mir erscheint die Rechnung, die hier aufgemacht wird, merkwürdig. Das Argument ist: Durch Fußballbesuch und zugehörigen Konsum wird mehr in Berlin ausgegeben, als der Senat für die Veranstaltung bezahlt. Deshalb ist es am Ende ein Gewinn. Nur dass hier das Land 83 Millionen bezahlt, der Gewinn aber nicht an alle geht, sondern nur an die, die mit der EM Geschäfte machen. Die 83 Millionen sind also ausgegeben und kommen auch nicht wieder. Das Geld ist ausgegeben, die Gewinne, die daraus vielleicht entstehen, sind private Gewinne. Deshalb ist dieser Kostenzuwachs auch ein veritabler Skandal. Und ein Grund mehr, dafür zu sorgen, dass es keine Hundertjahrfeier Olympia in Berlin gibt.
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Gegenfrage: Dass ein AfD-Landrat an einer Grundschule unverhohlen Wahlwerbung betreibt - das siehst Du nicht als Verletzung des Neutralitätsgebots?
Das Neutralitätsgebot sieht vor, dass unter anderem an Schulen keine Werbung für Parteien gemacht wird. Dieser Fall ist also ein eindeutiger Verstoß dagegen. Klassische faschistische Propagandaaktion.
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[Re]: Das ist Whataboutism. Du kannst mit dem Finger auf tausend Leute zeigen die auch schlimme Dinge machen. Das ändert nichts an den glaubwürdigen Vorwürfen gegen die Band (sie haben den Mist geduldet). Gut dass ein Typ, der die Gewalt jahrelang mindestens ignoriert hat, nicht mehr on air ist.
zum BeitragDream Team
Hallo Kersten,
zum Beitragim Wirtschaftsministerium herrscht ein munterer Nepotismus, wie es Bernhard Pötter in seinem Artikel beschrieben hat. Banden bilden ist was anderes. Statt Graichen und den elitären Nepotismus, für den er steht, reflexartig zu verteidigen, nur weil er vom konservativen Backlash angegriffen wird, hilft uns nicht weiter. Schmutzige Funktionäre in Schutz nehmen für den Klimaschutz. Won't work. Wir brauchen Klimaschutz *und* saubere Politik.
Dream Team
[Re]: Die Aktionen 'dieser Gruppe' sind konkrete Lösungen - für eine gesellschaftliche Lage, in der Degrowth, Vegane Ernährung, beschleunigte Verkehrs- und Energiewende usw. hart abgelehnt werden.
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[Re]: Es ist eine echte Unsitte schon immer gewesen, auf Kritik mit dem weinerlichen Aufschrei zu reagieren, dass "die freie Meinungsäußerung" verhindert oder "diskreditiert" würde. Wagenknecht läuft mit ihrer rechtsoffenen Aktion gerade auf allen Kanälen. Gut wenn das wenigstens hier in der taz kritisiert wird.
zum BeitragDream Team
[Re]: Kulturelle Andersheit und missglückte Kontakte lassen sich auch ohne eindeutig rassistische Bildsprache auf die Bühne bringen. Das ist eigentlich ganz einfach.
zum BeitragDream Team
Es ist schon ein wenig traurig, wenn ein Artikel in der taz eine 'Kunsthalle' begrüßt, die von einem der heftigsten Gentrifizierer Berlins mitfinanziert wird. Und wenn die Aneignung öffentlicher Räume durch privates Kapital mit "Gestaltungsanspruch" nicht mehr als das kritisiert wird was es ist: die Aneignung öffentlicher Räume durch privates Kapital.
zum BeitragIn diesem Fall richtig bitter: Dieses Geld ist durch die Verdrängung der Leute zusammengerafft worden, die Berlin seit der Wende mit subkultureller Kunst groß und bekannt gemacht haben. Die, die nicht mit der Zeit gegangen sind und auf Umsatz und Establishment gesetzt haben, stehen jetzt ohne Ateliers da, einfach weil Wohnen und Arbeiten nicht mehr bezahlbar sind. Nicht zuletzt wegen Immobilieninvestoren wie Gröner.
Der etwas herablassende Blick des Autors auf die Künstler*innen, die jetzt zum Boykott der Ausstellung aufrufen, um gegen diese massiv fortschreitende Verdrängung zu protestieren, zeugt von elitärer Selbstprojektion. Mit der Ausstellung, die gezeigt wird, hat das erstmal nur wenig zu tun. Schade wenn Journalismus sich auf die Seite der Gentrifizierer stellt und die 'guten Kontakte in die Politik' nicht weiter hinterfragt, sondern das Küngeln willkommen heißt. Warum? Solange es nur ästhetisch auf der richtigen Wellenlänge ist? Lame.
Der Vorwurf an die Künstler*innen, die diesen Mist jetzt laut und politisch anprangern, sie täten das nur aus Eigennutz, ist billig und entpolitisiert den Protest.
Leseempfehlung für einen Text, in dem der kritisierte Verein BBK nochmal anders auftaucht: taz.de/Altersarmut...lerinnen/!5782542/
Dream Team
[Re]: Ein merkwürdiger Vorwurf, der suggeriert, dass der Artikel gegen Rechtsstaat und Grundrechte argumentiert, obwohl das faktisch gar nicht stimmt.
zum BeitragDream Team
[Re]: Dass die Szene Ausdruck ist von patriarchalen Machtverhältnissen ist ein Vorurteil? Wohl kaum. Es ist Fakt, dass aggressive Männer wie Hornung sich eher trauen, eine Frau anzugehen als einen Typen, der ihnen ähnlich ist. Wenn Du dich durch diese Feststellung angegriffen fühlst, solltest Du dich vielleicht fragen, ob das auch für Dich gilt, Rüdiger.
zum BeitragDream Team
[aus versehen erst als antwort geschickt, soll aber ein eigenständiger kommentar sein]
Nach Lesen der anderen Kommentare frage ich mich ja: Was ist an der Diagnose, dass Hornung hier patriarchal auftritt, so provokant, dass bisher alle Kommentare sich daran aufhängen?
Vielleicht wars falsch, das im Artikel als Frage zu formulieren. Denn allerhöchstwahrscheinlich hätte Hornung einen Typen der so aussieht wie er selbst respektvoller behandelt. Und wenn nicht, dann wäre Hornung der schwarze Schwan, der alles anders macht als andere Männer. Es sieht aber, mit Verlaub, nicht danach aus.
zum BeitragDream Team
[Re]: Nach Lesen der anderen Kommentare frage ich mich ja: Was ist an der Diagnose, dass Hornung hier patriarchal auftritt, so provokant, dass bisher alle Kommentare sich daran aufhängen?
zum BeitragVielleicht wars falsch, das im Artikel als Frage zu formulieren. Denn allerhöchstwahrscheinlich hätte Hornung einen Typen der so aussieht wie er selbst respektvoller behandelt. Und wenn nicht, dann wäre Hornung der schwarze Schwan, der alles anders macht als andere Männer. Es sieht aber, mit Verlaub, nicht danach aus.
Dream Team
[Re]: Für das "postsituative Gewimmer" bekommst du die Don-Alfonso-Ehrenmedaille. Herzlichen Glückwunsch!
Akbari ist eine erfahrene Reporterin, hat die Situation bestens moderiert und danach falsche Aussagen sachlich richtig gestellt. Besser kann mans nicht machen.
zum BeitragDream Team
[Re]: Die landeseigenen Wohnungsgesellschaften in Berlin haben soeben für mehr als 2 Milliarden Euro ca. 14000 Wohnungen von Vonovia und Deutsche Wohnen gekauft. Ohne Steuergelder.
zum BeitragGenauso läufts auch bei der Übernahme der großen Wohnungskonzerne im Zuge der Enteigung. Mit einer ganz normalen langfristigen Finanzierung.
Die Vergesellschaftung der Wohnungsbestände ist übrigens keine 'linke Idee', sondern wurde von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes in weiser Voraussicht in das Grundgesetz Artikel 15 gepackt. Weil die schon geahnt haben, dass es bei den Grundbedürfnissen einer Bevölkerung eine Möglichkeit braucht, um die gegen Profitgier zu sichern. Und beim Wohnen in Berlin ist das jetzt bitter nötig.
Was das mit dem Länderfinanzausgleich zu tun hat musst du nochmal erklären.
Dream Team
[Re]: du meinst den plumpen versuch von ulrich, ein statut, das sich die grünen selbst gegeben haben, einfach machtvoll zu übergehen, nur um sich selbst in den bundestag zu boxen?
zum Beitraggut für die grünen, dass das nicht funktioniert hat.
Dream Team
Die meisten Kommentare unter diesem Artikel sind leider erschreckend geschichtsverblendet. Deshalb hier mal eine einfache Reihe:
1. In Namibia sterben derzeit viele Menschen an Covid-19. Darunter auch die Verhandlungsführer der Herero und Nama.
2. Die Menschen dort sterben, weil das Land aufgrund fehlender Mittel ein mangelhaftes Gesundheitssystem hat und auf dem Weltmarkt keine Impfstoffe kaufen kann.
3. Warum fehlen dem Land die Mittel? Namibia gehörte bis ins frühe 20. Jahrhundert zum Deutschen Reich und wurde jahrzehntelang gründlich und gnadenlos ausgebeutet. Widerstand wurde brutal niedergeschlagen, die deutsche Kolonialmacht verübte einen Genozid an den Herero und Nama.
4. Auf diese direkte Ausbeutung und Tötung folgten post-koloniale Abhängigkeiten bis heute, wie sie ähnlich einen Großteil der Länder Afrikas betreffen.
Der tragische Tod der beiden Verhandlungsführer ist damit direkt mit der Kolonialzeit verbunden. Die fortgesetzte post-koloniale Ausbeutung und die Verweigerung von Wiedergutmachung und Reparationszahlungen durch die Bundesrepublik Deutschland ist eine direkte Ursache für Impfstoffmangel und mangelhaftes Gesundheitssystem. Sie steht in einer kolonialen Kontinuität. Daraus ergibt sich eine direkte Verantwortung im Hier und Jetzt.
zum BeitragDream Team
[Re]: Thomas,
ein kurzer Hinweis: Es gibt keinen Impfzwang, schon gar nicht für Kinder, und den wird es auch nicht geben. Wer das behauptet betreibt Panikmache - und schadet damit den Kindern und Erwachsenen, die er zu verteidigen glaubt. Und verbreitet selbst einen verschwörungsideologischen Glaubenssatz ohne jeden Nachweis.
[...] Beitrag gekürzt. Bitte beachten Sie die Netiquette. Vielen Dank! Die Moderation
zum BeitragDream Team
[Re]: Im Artikel steht genau drin, wo das Problem liegt. Hint: Nicht bei den Menschen mit Migrationshintergrund.
Parallelgesellschaft ist ein Kampfbegriff der Konservativen, die ihren Rassismus nicht hinterfragen, sondern ausleben wollen. Die nicht auf andere Leute zugehen, sondern sich nur um sich selbst kümmern. Die Probleme auf andere schieben, die sie selbst verursacht haben.
Merkste selber.
zum BeitragDream Team
"Vertriebenentreffen" für Linke? Ich glaub es hackt.
zum BeitragDiese Unterüberschrift passt auch so gar nicht zum Artikel. Da ist nämlich von diesem Links-Rechts-Mistvergleich glücklicherweise keine Rede mehr.
Hintergrund: "Vertriebenentreffen" sind Versammlungen der sogenannten "Vertriebenenverbände". Dabei handelt es sich um meist deutsch-nationalistische Interessensverbände der nach dem 2. Weltkrieg aus den ehemaligen und zuvor eroberten ex-deutschen Ostgebiete vertriebenen Deutschen. Eine prominente Figur dieser rechten Verbände ist Erika Steinbach - die Erika Steinbach, die vor dem Mord an Walter Lübke öffentlich übel persönlich gegen Lübke gehetzt hat.
Dieser 'Vertriebenen'-Vergleich ist nichtmal mit einem heftig verkrampften Augenzwinkern lustig, und er ist keine Kritik, sondern nur Hohn gegenüber denen, die sich dem Rechtsruck in Deutschland jeden Tag erneut in den Weg stellen. Auch am 1. Mai.
Dream Team
[Re]: wenn der spot so läuft wie ein stück im gripstheater - nice! gripstheater rules. gute empfehlung.
oh, und wenn du die taz liest, dreh sie beim lesen mal um.
zum BeitragDream Team
Ein Kanzleramtschef performt einen widerlichen Konsum-Nationalismus und die taz macht daraus einen Artikel darüber, dass er "im Kern recht hat". Kannste dir nicht ausdenken.
"Das ist keine Deutschtümelei, sondern nachhaltig."
Klar, Nationalismus war in Deutschland schon immer besonders nachhaltig. Nicht.
zum BeitragDream Team
Hallo Taz,
zum Beitragdie angemeldete Demo kriegt wahnsinnig viel Raum, inklusive genaue Nennung der Route und welche Gruppen alle aufrufen und und und. An zwei Stellen im Artikel steht, dass Gegenproteste angekündigt sind - und weiter nichts.
Warum fehlen sämtliche Infos zu den Gegenprotesten? Wo finden die statt? Welche Gruppen mobilisieren? Was ist die Einschätzung von Gruppen vor Ort?
Dream Team
[Re]: Als Bewohner und Bürger Hessens kannst Du dich z.B. an den oder die Landtagsabgeordnete*n deines Wahlkreises wenden und deinen Protest über die Zerstörung des Waldes zum Ausdruck bringen. Am besten verbunden mit der Aufforderung, dass der/die Abgeordnete das in ihrer oder seiner Partei, im Parlament und in den entsprechenden Ausschüssen zum Thema macht. Und alles dafür tut, damit der Wald erhalten bleibt.
zum BeitragVielleicht kennst Du ja in deinem Umfeld noch andere Leute, die auch für den Erhalt des Waldes kämpfen wollen. Dann könnt ihr euch zusammentun und ein gemeinsames Schreiben aufsetzen. Die Politiker*innen bei euch lokal kontaktieren und sie auffordern, in ihrer Partei die Erhaltung des Waldes durchzusetzen. Und ihr könnt gemeinsam weitere Aktionsideen sammeln.
Gerade bei einem Umweltthema könnten doch die Grünen durch vielfältigen Protest und Unterstützung des Waldes hoffentlich auch noch zum Umdenken gebracht werden. Wenn nicht aus ökologischen, dann zumindest aus machtpolitischen Gründen.
Solidarische Grüße und viel Erfolg!
Dream Team
[Re]: Ja. Kaplan ist der dritte und aktuelle Verteidiger. Die Vorwürfe beziehen sich ausschließlich auf die ersten beiden Verteidiger, Dirk Waldschmidt und Frank Hannig.
Die Text-Bild-Zusammenstellung der taz ist hier leider sehr irreführend.
zum BeitragDream Team
[Re]: Du hast überlesen, dass es 1. ein Sondervotum von drei Richter*innen gab, die durchaus eine entsprechende Gesetzgebungskompetenz beim Land sehen. Das ist, trotz der schließlich gegenteiligen Mehrheitsentscheidung, bemerkenswert.
2. enthält das Urteil einen Hinweis darauf, dass eine Mietendeckelregelung verfassungskonform wäre, wenn sie in ein wohnungspolitisches Gesamtkonzept eingebettet ist. Damit lässt sich in Zukunft arbeiten.
zum Beitrag3. ist das Mietendeckelgesetz in Berlin anders aufgestellt als die Volksinitiative in Bayern.
Die Entscheidung in Bayern nimmt also keineswegs die verfassungsgerichtlichen Verhandlungen zum Berliner Mietendeckel vorweg, sondern zeigt unter anderem, dass es in der Sache keine einheitliche Rechtsauffassung gibt und also einen Spielraum bei der Auslegung im jeweiligen Fall.
Dream Team
[Re]: Die Mietpreisbremse ist leider ein zahnloser Tiger geblieben. Sie hat den verschärften Anstieg der Mieten zumindest in Berlin nicht wirklich bremsen können.
zum BeitragMit hohen Renovierungskosten kann die Mietpreisbremse umgangen werden. Außerdem sind die Kappungsgrenzen so hoch, dass oftmals auch bei heftigen Mieterhöhungen die Mietpreisbremse nicht zieht - falls die Mieterinnen und Mieter sie trotz der hohen Hürden überhaupt zur Anwendung bringen.
Deshalb braucht es zusätzlich zur bundesweiten Mietpreisbremse auch lokale (Berliner) Regulierung, die diese Defizite der Mietpreisbremse behebt - eben den Mietendeckel.
Dream Team
[Re]: Die Regulierung der Mieten soll gar keine neuen Wohnungen schaffen - denn das geht nur mit Neubau. Was der Mietendeckel aber leistet: Die Begrenzung der inzwischen rein spekulativ in die Höhe getriebenen Mieten.
zum BeitragDie Maximalmieten in Berlin haben nichts mehr mit den Kosten für einen nachhaltigen Betrieb der Wohnungen und Häuser zu tun. Investor*innen kaufen Immobilien und spekulieren auf Wert- und Mietsteigerungen. Dank Mietendeckel ist dieser Preisspirale, die für viele Mieterinnen und Mieter nicht bezahlbar ist, jetzt zumindest vorläufig ein Ende gesetzt.
Auf der anderen Seite ist der Bau von Sozialwohnungen natürlich weiterhin unbedingt notwendig! Da gebe ich Ihnen recht. Es bringt aber nichts, Mietendeckel und Neubaupolitik gegeneinander zu setzen. Beides sind notwendige Maßnahmen, um Mieter*innen zu entlasten und die Luft aus der Spekulationsblase zu lassen.
Dass es eine rot-rote-Regierung war, die große Wohnungsbestände der öffentlichen Hand privatisiert hat ist ein Skandal. Es bedeutet aber nicht, dass daraus nichts gelernt wurde.
Und schließlich: Der Mietendeckel ist ein Instrument, das zu großen Teilen ein Zugeständnis an die Mieter*innen ist. Ohne den Druck von zahlreichen Initiativen (40.000 Menschen auf der großen Mietenwahnsinns-Demo 2019) wäre das so nie beschlossen worden.
Und was die verkauften Bestände betrifft: Das sollte zügig rückgängig gemacht werden. Mit Deutsche Wohnen & Co. enteignen liegt ein entsprechender Vorschlag vonseiten der Mieter*innen ja schon vor ;)
Dream Team
INVESTA: In dem Artikel ist ein Detail bemerkenswert: Das Grundstück gehört über eine Zwischenfirma der Investa GmbH - das ist genau die Firma, die in der Rummelsburger Bucht mit massivem Druck (Sicherheitsdienst, bauliche Schikanen usw.) die Räumung des Sabotgarden forciert hat. Die Infos dazu sind im Netz schnell zu finden, z.B. hier: padowatch.noblogs....nd-ihr-ausverkauf/
Investa ist einer der besonders ekligen Immobilien-Investoren: Luxus-Immobilien für Reiche und Büros für dicke Unternehmen. IN der Gegend wo die alte Brauerei steht heißt das: Gentrifizierung galore.
Es wird Zeit, denen die alte Schultheiß-Brauerei wieder abzunehmen!
zum BeitragDream Team
Die Unterstützer*innen des k-fetisch haben eine eigene Webseite. Da gibt es weitere Infos zum Fall und zu den Protesten:
zukunftmitkfetisch.noblogs.org/aufruf/
Infos zum Vermieter: stoppakelius.de
K-Fetisch bleibt!
zum BeitragDream Team
Danke für den sachlichen Artikel. Sehr informativ. Merkdwürdig finde ich allerdings den Schluss. Es gab eine Debatte und die einzige Stimme, die daraus zitiert wird, ist ein Faschist? Der Artikel endet mit diesem Zitat und liefert mit dem verwendeten Berichtsstil eine vermeintlich neutrale Bühne. Sollte solche historisch völlig verqueren propagandistischen Behauptungen wie die von Brandner journalistisch nicht anders verarbeitet werden als andere Beiträge, die zumindest einen sachlichen Kern beinhalten? Frage für eine antifaschistische Freundin.
zum BeitragDream Team
[Re]: Der Skandal ist, dass der Staat sich nicht selbst besser gegen diese Partei schützt. Sie ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus, und genau deshalb gilt: Kein Fußbreit den Faschisten!
zum Beitrag